"Lappen"-Touristen gebremst
Stolpe begrüßt Prager Plan gegen Führerschein-Schwindel
Berlin · Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat die tschechischen Pläne zur Unterbindung des Führerscheintourismus als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. In Berlin forderte Stolpe die Regierung Tschechiens am Sonntag aber zugleich auf, das Gesetz schon vor Juli 2006 in Kraft treten zu lassen und bereits rechtswidrig erteilte Führerscheine wieder einzuziehen.Nach der angekündigten Gesetzesinitiative sollen Fahrschüler die EU-weit gültige tschechische Fahrerlaubnis nur erhalten, wenn sie einen festen Wohnsitz in Tschechien nachweisen. Zuvor hatten die Behörden des Landes Führerscheine auch an in Deutschland lebende Personen ausgegeben. Darunter waren viele, denen in der Bundesrepublik der Führerschein entzogen worden war und die den gefürchteten "Idiotentest" vermeiden wollten: die Medizinisch-Psychologische Untersuchung als Voraussetzung für eine neue Fahrerlaubnis in Deutschland.Ausgelöst worden war der Führerscheintourismus durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs Ende April 2004 (Az.: EuGH C-4761/01). Die höchsten Richter in Europa hatten entschieden, dass in der EU jede Fahrerlaubnis anerkannt werden muss, die in einem der Mitgliedstaaten legal erworben wurde. Deutsche Führerscheinaspiranten gingen scharenweise zu Fahrschulen in Polen, Ungarn, Tschechien und Holland.
BCM: Um mit einem Tschechischen Fűhrerschein nicht unangenehm bei deutschen Polizei Kontrollen “Aufzufallen” gibt’s nur eins – “Umschreiben” in GB mit dauerhaftem Wohnsitz in London.